Erfinder werden / Become an inventor

Vorwort

 Da ich ein Erfinder bin (kann es mit mehreren Dutzenden Patenten belegen), erlaube ich mir hier, einige Aspekte zum Thema "Erfinden und Patentieren" zu klären. Das tue ich auch mit dem Ziel, die Leute zu ermutigen, die Erfinder zu werden. Natürlich wende ich mich in erster Linie an die Menschen, welche ein solches Verlangen haben, aber nicht genau wissen, womit man anfängt.

Sinn und Zweck des Patents

Ein Patent ist notwendig, um das Recht auf das geistige Eigentum (neues Verfahren oder neues Produkt) zu bekommen und dieses Eigentum von nachahmen zu schützen. Das ausgestellte Patent gibt dem Inhaber das Eigentumsrecht zuerst auf drei Jahre. Durch nachzahlen von Gebühren kann dieses Recht bis zu 20 Jahren verlängert werden.

Ein Patent schützt also die Ergebnisse Ihrer kreativen Arbeit. Diesen Schutz braucht man unbedingt, wenn man die neue Ware produziert und auf den Markt bringt. Das Patent gibt Ihnen das Recht, Ihr Erzeugnis ohne Zweifel und Bedenken in dem Land zu verbreiten, wo auf diese Weise die vorhandenen in der Ware Lösungen angemeldet und anerkannt sind.

Das Patent selbst kann auch das Geld bringen. Für einen Patentinhaber ist manchmal (finanziell gesehen) besser, die anerkannte Erfindung zu verkaufen und sich selbst nicht mit der Herstellung und Verkauf der neuen Ware zu beschäftigen. Man muss aber sagen, dass es gut klingt, jedoch relativ selten geschieht: der Patentkäufer will in der Regel das funktionierenden Produkt in den Händen oder vor Augen haben und nicht nur für das schön aussehende Dokument das Geld ausgeben. Deshalb verkauft man eher öfter die Lizenzen für die Produktion des patentgeschützten Erzeugnisses. Und das heißt eben, dass der Patentinhaber die entsprechende Produktionstechnologie schon entwickelt hat, sie besitzt und anwendet.

Wann benötigt man ein Patent

Es gibt einige Situationen im Leben, in welchen das Patentieren erforderlich erscheint. Eine davon: man kommt auf die Idee, welche als ganz neu erscheint; man glaubt dabei, mit der Realisierung dieser Idee es möglich wird, z.B. ein Technologieverfahren zu verbessern oder ein neues Produkt auf den Markt zu bringen.

Ein realistisches Beispiel: Sie sind ein Entwickler, haben etwas Tolles ausgedacht, können Ihre Idee ins Projekt einschließen und realisieren. Es gibt aber ein Problem: Sie wissen nicht (oder sind nicht ganz sicher), ob Ihre Lösung schon von irgendwem früher erfunden und angemeldet wurde. Das bedeutet, Sie dürfen nicht, von Ihnen gefundene Lösung umsetzen, ohne vorher die gründlichen Überprüfungen durchzuführen.

Die erfinderische Tätigkeit ist für einen Entwickler (besonders im  Hardware-Bereich) ein Muss, da es oft das Risiko entsteht, die fremde patentgeschützte Lösung angewendet zu haben. Weniger betrifft es die Softwareentwicklung: die reine Software ist in Europa nicht patentierbar.

Wenn man aber auf das Patentieren der neuen(?) Idee verzichtet, riskiert man früher oder später mit Anklage konfrontiert zu werden, dass die Idee bei Konkurrenz gestohlen wurde. Und dann wird es der Firma kosten! Deshalb lieber selbst patentieren.

Andererseits soll das Vorhandensein des Patents ausschließen, dass jemand anderer die gleiche Ware ohne Ihre Erlaubnis produziert. Falls so was passiert, können Sie diesen Anderen anklagen und ihm die finanziellen Anforderungen stellen.

Auch in einer anderen Situation braucht man ein Patent – wenn man von der Konkurrenz abheben will (zu dieser Ausgangslage komme ich ganz am Ende des Artikels).

Allgemein übers Patentieren

Und wie geht man vor, falls eine patentierbare Idee entsteht? Klar wie: das Patent anmelden. Aber was heißt es genau?

Generell heißt es, viel arbeiten (recherchieren, denken, schreiben) und ungefähr 500 Euro für die Gebühren ausgeben, wenn man es allein macht; oder wesentlich weniger arbeiten, aber etwa 5000 Euro zahlen, wenn man für die Anmeldung den Patentanwalt beauftragt.

Ihr Bezug zur Erfindung

Falls Sie ein Arbeitnehmer sind und die Idee mit Ihrer aktuellen professionellen Beschäftigung zu tun hat, läuft die Patentanmeldung üblicherweise ziemlich unkompliziert: Sie informieren den Chef über Ihre Erfindung (besser schriftlich, mit Einhalten von Formalitäten; die Geheimhaltung vorher ist auch ratsam - keine Komplikationen später), dann, falls er die Idee sinnvoll findet, kontaktieren Sie mit Chefs Erlaubnis den Patentanwalt und schildern ihm Ihre Idee. In Zuge seiner Arbeit setzt er sich ein paar Male mit Ihnen in Verbindung, um Details zu präzisieren. Am Schluss kontrollieren und unterschreiben Sie den Text.

Zu merken: alle Vorteile von Ihrer Erfindung bekommt die Firma. Sie trägt auch die Anwaltskosten, wird als Patentinhaber registriert. Der Autor selbst wird im Patent als Erfinder erwähnt und von der Firma in der Regel mit einigen Hundert Euro entlohnt, egal was die Erfindung der Firma bringt.

Aber nicht nur das finanzielle Aspekt ist wichtig im Leben. Wenn Sie ein Erfinder sind, ändert sich Ihr Image bei der Firma maßgeblich und bringt Ihnen entsprechende Vorteile. Für die Menschen, welche engagiert, zielstrebig sind, viel im Leben erreichen wollen, Ideenreichtum empfinden, empfehle ich nachdrücklich, die vorhandene Kreativität zu nutzen und ihre Ideen als Patente anzumelden. Sie werden als Patentautor mit anderen Augen angesehen, verbessern Ihre Chancen für die Beförderungen, werden bevorzugt während der Suche nach neue Arbeitsstelle.

Wenn Sie kein Insider sind und dazu noch nicht im Überschuss das Geld zur Verfügung haben, sollen Sie sehr gut überlegen, ob sich die Patentanmeldung lohnt. Weil ohne geschäftliche oder berufliche Verbindungen mit aktuellen Technologien, haben Sie kaum Chancen, die Erfindung umzusetzen. Und genau darum geht es beim Patentieren: die Idee realisieren und davon profitieren.

Kriterien

Bei meinen Erklärungen vorher bin ich davon ausgegangen, dass Ihre Idee wirklich patentierbar ist. Aber das ist überhaupt nicht immer der Fall. Stellen Sie sich vor: es soll in keinem Land auf der Erde kein Mensch solche Idee gehabt und patentiert haben. Und es ist egal, dass Sie das Patent nur in einem Land anmelden. Die vorgeschlagene Lösung einer technischen Aufgabe soll nirgendwo noch bekannt sein.

Wenn es tatsächlich so ist, dann entspricht Ihre Idee dem Neuheit-Kriterium. Dazu soll sie auch gewerblich anwendbar sein und die erforderte Erfindungshöhe erreichen.

Recherchen

Um festzustellen, dass die Idee in der Tat neu ist, werden die Patentrecherchen durchgeführt. Für jemanden ohne Erfahrung ist es eine ziemlich mühsame Beschäftigung: man muss die Erfindung der internationalen Patentklassifikation (IPC) unterordnen, dann in verschiedenen Datenbanken nach Patenten suchen, die Ihrer Idee ähnlich sind, aber hoffentlich sie nicht beinhalten.

Bei diesen Recherchen werden Sie einige Patente finden, welche die Merkmale haben, die Ihre Erfindung auch besitzt. Diese Patente sollen Sie merken, um sie später in dem Abschnitt "Stand der Technik" der Patentbeschreibung zu erwähnen. Und das Patent mit größter Zahl von gleichen Merkmalen nehmen Sie als Prototyp zum Vergleich mit Ihrer Erfindung.

Dasselbe macht auch der Patentanwalt, falls er für die Anmeldung bestellt wird. Jedoch, im Unterschied zu Ihnen, hat er viel mehr Erfahrung und benötigt für die Recherchen weniger Zeit.

Wenn der Anwalt bei seinen Recherchen die Erfindung findet, welche Ihre Idee einschließt, unterbricht er seine weitere auf die Anmeldung bezogene Arbeit und informiert Sie über die enttäuschende Ergebnisse. Der Firma bringt es Verlust um zirka 1200 Euro. Die Schlussfolgerung daraus - recherchieren Sie zuerst ein bisschen selbst.

Patentbeschreibung

Gehen wir davon aus, dass Sie bei Ihren Recherchen kein Patent mit solcher technischen Lösung gefunden haben, die Ihrer Idee gleich ist. Dann übergehen Sie zum nächsten Arbeitsabschnitt, und zwar zum Verfassen der Patentbeschreibung.

Darüber gibt es im Internet genug Information. Die Beschreibung zu formulieren, ist einerseits, nicht besonders schwer, aber andererseits, sehr verantwortungsvoll. Weil z.B., nur ein Merkmal, welches in der Beschreibung erwähnt ist, kann nachträglich, während Diskussion mit Experten vom Patentamt, die Patentansprüche ergänzen. Sonst werden Sie sich mit einer neuen Patentanmeldung befassen müssen und nochmals Gebühren zahlen.

Die Patentbeschreibung besteht aus solchen Abschnitten, wie technisches Gebiet, zu welchem die Erfindung gehört, aktueller Stand der Technik, Aufgabestellung der Erfindung, Patentansprüche, statische Beschreibung und Funktion der Erfindung, Zeichnungen, Zusammenfassung.

Eine gewisse Erfahrung der Formulierung von Patentbeschreibung muss man schon mit der Zeit erarbeiten. Und es ist gut so. Dadurch können Sie ein Profi werden.

Letzte Bemerkung

Für die oben angesprochene Situation (wann ein Patent zum Abheben von Konkurrenz benötigt wird, aber keine dazu passende kreative Idee vorhanden ist) gibt es auch eine Lösung: Sie beauftragen mich, eine patentierbare Idee auszuarbeiten und Ihnen vorzuschlagen. Meine Qualifikation und Erfahrung reichen dafür vollkommen. Außerdem habe ich mehrere Patentideen, welche sich für die Start-Ups-Unternehmen interessant erweisen können. 

Kontakt mit mir unter: vk50@gmx.de